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Allgemeine Geschäftsbedingungen



§1 Inhalte / Verantwortlichkeit

1 Der Nutzer gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstossen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen, gegen die guten Sitten verstossenden oder rechtswiedigen Inhalten im kompletten Angebot von oProjekt untersagt. oProjekt ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und/oder zu löschen.
2 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Inhalte, welche bei oProjekt untergebracht sind, in regelmässigen Abständen auf nicht zulässige Inhalte zu untersuchen.
3 Der Inhaber distanziert sich von jeglichen Inhalten, da er keinen oder nur indirekten Einfluss auf deren Inhalt hat.

§2 Finanzierung

1 Da es sich um Werbefinanzierte Angebote handelt ist es untersagt, innerhalb des Angebots kommerziell Werbung zu platzieren.
2 Es ist verboten, die durch oProjekt eingesetzte Werbung in irgendeiner Weise zu verändern, zu überdecken oder zu entfernen.

§3 Rechte des Betreibers

1 Empfang und Versand von E-Mails: Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass oProjekt an seine E-Mail-Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versenden.
2 Sollte oProjekt bekannt werden, dass der Nutzer E-Mails über das Angebot versendet, deren Inhalt oder Absender auf die Herkunft von oProjekt zurückschliessen lässt, so behält sich oProjekt vor, das Angebot vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder zu löschen.
3 Das Team von oProjekt ist berechtigt, jederzeit sämtliche Daten des Nutzers ohne Voranmeldung einzusehen.

§4 Mitgliedschaft

1 Beginn der Mitgliedschaft: Mit erfolgter Registrierung eines Accounts im Forum oder in einem der Tools beginnt die Mitgliedschaft bei oProjekt.
2 Beendigung durch den Nutzer: Die mit der Anmeldung beginnende Mitgliedschaft kann jederzeit von Seiten des Mitglieds, durch schriftliche Kündigung, mit Löschung des Accounts beendet werden. Eine Löschung der Daten kann aus technischen Gründen verzögert erfolgen und ist endgültig. oProjekt wird Daten des Users jedoch nicht länger als technisch erforderlich speichern.
3 Beendigung durch den Betreiber: Kein Nutzer hat einen Anspruch auf eine Dienstleistung von oProjekt. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Boards auch ohne weitere Angabe von Gründen zu sperren bzw. zu löschen, insbesondere dann, wenn gegen diese Nutzungsbedingungen verstossen wird. Die Entscheidung über die Löschung von Nutzeraccounts obliegt der Projektleitung. Einwände gegen die Löschung von Accounts können nur über den sperrenden Administrator oder eine Ihm vorgesetzte Person erfolgen. Ein Rechtsanspruch besteht, insbesondere aufgrund des kostenlosen Charakters von oProjekt, nicht.

§5 Leistungsinhalte

1 Um am Angebot von oProjekt teilzunehmen, bedarf es der Zustimmung der Nutzungsbedingungen. Diese Nutzungsbedingungen beziehen sich insbesondere aber nicht abschliessend auf das gesamte Angebot von oProjekt.
2 Verfügbarkeit / Daten: Der Nutzer hat kein Anrecht auf die Verfügbarkeit des Angebotes sowie auf eine Herausgabe, der Daten oder Datenteilen von oProjekt.
3 Leistungsstörungen: Sollten die gemeldeten Leistungsstörungen, gleich welcher Art, vom Nutzer selbst verschuldet sein so ist oProjekt berechtigt, die vom Provider eingesetzte Arbeitszeit für diese Angelegenheit dem Kunden in Rechnung zu stellen. Der Stundensatz ist in diesem Falle nach dem Aufwand zu Berechnen. Der Kunde verpflichtet sich in diesem Fall, seine Adresse preiszugeben.
4 Beratung: Die Beratung per E-Mail und per Forum erfolgt auf freiwilliger Basis. Ein Anspruch darauf besteht nicht.

§6 Haftung

Der Betreiber übernimmt grundsätzlich keine Haftung für Schäden, die durch die Benutzung von oProjekt entstanden sind. Eine Haftung ist ausgeschlossen mit Ausnahme von Schäden, die durch Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit entstehen. Zudem wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass oProjekt nicht für Schäden wie Datenverlust oder Nichtverfügbarkeit bzw. unvollständige Verfügbarkeit haftet.

§7 Datenschutz

1 Speicherung personenbezogener Daten: Der Betreiber behält sich das Recht vor, Daten der User zu speichern, um die Einhaltung der AGB sowie geltenden Rechts zu überwachen. Gespeichert werden IPs, die bei der Anmeldung angegebene Email Adresse, sowie sämtliche anfallenden Daten aus den Accounts. Im Forum werden die dort im Profil gemachten Angaben gespeichert. Sämtliche Daten werden mit Löschung des Accounts ebenfalls gelöscht. Der Betreiber behält sich jedoch vor, seinen Handlungsgehilfen sowie den Behörden im Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen personenbezogene Daten mitzuteilen, soweit dies zur Verfolgung der Interessen des Betreibers oder zur Wahrnehmung der hoheitlichen Aufgaben der jeweiligen Behörde im Rahmen ihrer gesetzlichen Befugnisse erforderlich erscheint. An Dritte, insbesondere Werbepartner, werden personenbezogene Daten darüber hinaus nicht weitergegeben. Der Nutzer kann der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit schriftlich widersprechen. Da die Teilnahme am Angebot von oProjekt.Net aus technischen Gründen ohne Speicherung von Daten nicht möglich ist, wird mit Eingang des Widerspruchs der bzw. die betroffenen Nutzeraccounts und zugehörigen Daten gelöscht.
2 Mit Kundendaten wie E-Mail-Adresse, Namen und IP-Adressen wird Vertraulich umgegangen.
3 Die in oProjekt erfassten Daten werden für statistische Zwecke auf den Seiten des Angebots und auf externen Seiten publiziert. Darunter fallen jedoch keine Personenbezogenen Daten, wie E-Mail-Adresse, Passwörter, etz.

§8 Änderungsklausel

Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu erweitern. Eine Änderung oder Ergänzung wird innerhalb des oProjekt-Forums mindestens eine Woche vor Inkrafttreten veröffentlicht.

§9 Sonstiges

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB's unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

§10 Anzuwendendes Recht

Für sämtliche Rechtsfragen in und um oProjekt gilt deutsches Recht.
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